05.03.09 Mehdorn vor dem Verkehrsausschuss - Viele Fragen offen

Von Stephan  |  Aus der Presse

In Sachen Datenschutzaffäre hat Herr Mehdorn gestern vor dem Verkehrsausschuss des Bundestages Antworten gegeben, allerdings wenig zufriedenstellend. „Die Sitzung hat nicht wirklich neue Erkenntnisse gebracht“, sagte der CSU-Verkehrsexperte Hans-Peter Friedrich gegenüber der Presse. Ähnlich sollen sich auch die Sitzungsteilnehmer anderer Parteien nach dem Treffen geäußert haben. Die Befragung habe gezeigt, dass Mehdorn den Bereich, für den er die Verantwortung habe, nicht fest im Griff habe, so SPD-Verkehrsexperte Uwe Beckmeyer.

Von den Überprüfungen seiner Mitarbeiter will Mehdorn nichts gewusst haben. Erst Ende Januar habe er aus der Presse davon erfahren. Sagt Mehdorn. Die Vorwürfe, es seien wichtige Akten vernichtet worden, wies er zurück, und er ist der Auffassung: „Wir haben kein Gesetz gebrochen.“

Neben ihm waren auch der Antikorruptionsbeauftragte Wolfgang Schaupensteiner und der immer noch beurlaubte Leiter der Konzernrevision, Josef Bähr, geladen worden. Beide erschienen nicht. Schaupensteiner war beim Zahnarzt, Bähr erschien aus gesundheitlichen Gründen nicht. Aber es gibt noch großen Aufklärungsbedarf. Bei der nächsten Sitzung in zwei Wochen sollen alle beide erneut geladen werden.

tagesschau.de: Trotz Mehdorn nichts Neues

Letzte Änderung am 23.04.2009 um 20:42, Kategorien: Aus der Presse  Datenaffäre

In Sachen Datenschutzaffäre hat Herr Mehdorn gestern vor dem Verkehrsausschuss des Bundestages Antworten gegeben, allerdings wenig zufriedenstellend. „Die Sitzung hat nicht wirklich neue Erkenntnisse gebracht“, sagte der CSU-Verkehrsexperte Hans-Peter Friedrich gegenüber der Presse. Ähnlich sollen sich auch die Sitzungsteilnehmer anderer Parteien nach dem Treffen geäußert haben. Die Befragung habe gezeigt, dass Mehdorn den Bereich, für den er die Verantwortung habe, nicht fest im Griff habe, so SPD-Verkehrsexperte Uwe Beckmeyer. Von den Überprüfungen seiner Mitarbeiter will Mehdorn nichts gewusst haben. Erst Ende Januar habe er aus der Presse davon erfahren. Sagt Mehdorn. Die Vorwürfe, es seien wichtige Akten vernichtet worden, wies er zurück, und er ist der Auffassung: „Wir haben kein Gesetz gebrochen.“ Neben ihm waren auch der Antikorruptionsbeauftragte Wolfgang Schaupensteiner und der immer noch beurlaubte Leiter der Konzernrevision, Josef Bähr, (...)